Nebeneinkünfte von Politikern – wie viel Transparenz ist nötig?

Es kommt immer wieder vor: Bundestagsabgeordnete stolpern über Gelder, die sie erhalten, aber nicht erklären können oder wollen. Peer Steinbrück ist (wieder einmal) in aller Munde, das Thema dieses Mal sind die Nebeneinkünfte von Politikern und die Frage nach der Transparenz solcher Nebeneinkünfte. Fakt ist: Andere Länder, und auch viele unserer Nachbarstaaten, sind in solchen Fällen viel rigoroser und mögliche Interessenskonflikte werden ausgeschlossen.

Nebeneinkünfte: Warum offenlegen?

Spätestens bei der jährlichen Steuerklärung muss der durchschnittliche deutsche Bürger alle seine Einkünfte offenlegen – dies sollte auch Bekleidern öffentlicher Ämter so gehen, aber sollten diese generell Nebeneinkünfte erwerben dürfen, die sie in die Nähe der Bestechung bringen können? Berichte zeigen, dass mehr als zwei Drittel aller Deutschen die Befürchtung haben, dass Korruption ein wachsendes Problem in deutschen Landen ist. Das sollte Politikern zu denken geben und vielleicht sollten sie einmal einen Blick über den Kanal, nach England werfen, wo Abgeordnete ihre Nebeneinnahmen komplett offenlegen müssen. Seien Eintrittskarten, Reisen oder Reden, die sie sich bezahlen lassen – alle Einkünfte müssen klar und ehrlich offengelegt werden und für jeden Bürger ersichtlich sein. Überwacht werden die Listen ebenfalls.

Vorbild Dänemark

Oder nehmen wir Dänemark, denn auch hier legen die Politiker ihre Einkünfte offen und erklären sogar monatlich, von wem und wann sie Geschenke erhalten haben oder Geld bekommen haben. Kontrolliert und einsehbar sind auch diese Listen – und sorgen dafür, dass die Dänen ihren Volksvertretern mehr Vertrauen schenken als es in Deutschland üblich ist. Offenheit und Transparenz – das schafft Vertrauen in die Politik und ihre Vertreter. Nur zwei Beispiele, die zeigen, es geht auch anders und wie man es machen könnte. Dann klappt es auch mit der Spesenabrechnung. Hoffentlich.

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